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Stärkung der digitalen Souveränität ist Kernanliegen

Nach Einschätzung der Bundesregierung gibt es einige Technologiebereiche, in denen Deutschland von einzelnen ausländischen Anbietern abhängig ist. Das gelte etwa bei Cloud-Infrastruktur, Betriebssystemen und Netzwerktechnik, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/1264) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt. Diese Abhängigkeit wolle die Bundesregierung reduzieren und europäischen Unternehmen die Chance geben, „sich stärker im Wettbewerb um sichere und leistungsstarke Infrastrukturen zu positionieren“, heißt es in der Antwort weiter. Die Stärkung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas, insbesondere im Bereich der digitalen Infrastruktur, sei ein Kernanliegen des Koalitionsvertrags. Vorgesehen für das Haushaltsjahr 2025 sei eine Reihe von Maßnahmen, Projekten und Investitionen zur Stärkung der digitalen Souveränität, etwa die Weiterentwicklung und Etablierung von openDesk, der Grundbetrieb der Plattform openCode sowie ein Proof of Concept zur Integration der Deutschen Verwaltungscloud in openCode, listet die Bundesregierung auf.

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